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Gleichbehandlung

Seit 1979 gibt es in Österreich ein Gleichbehandlungs-Gesetz.
Das Gleichbehandlungs-Gesetz sagt:
Am Arbeitsplatz müssen alle Menschen gleich behandelt werden.
Egal, welches Geschlecht sie haben oder wie alt sie sind.
Egal, welcher Religion sie angehören
oder welche Weltanschauung sie haben.
Weltanschauung bedeutet:
Wie jemand die Welt sieht und welche Werte jemand hat.
Was jemandem wichtig ist und woran jemand glaubt.
Egal, aus welchem Kulturkreis sie kommen oder
welche sexuelle Orientierung sie haben.
Niemand darf aus einem dieser Gründe schlechter behandelt werden.
Jemanden schlechter behandeln heißt auch: jemanden diskriminieren.

Dieser Grundsatz der Gleichbehandlung gilt
für alle Bereiche eines Arbeitsverhältnisses:
vom Beginn bis zum Ende.
Und er gilt auch für die gesamte sonstige Arbeitswelt.
Zum Beispiel für die Berufsberatung.
Belästigung am Arbeitsplatz gilt ebenfalls als Diskriminierung.
Dazu gehört auch die sexuelle Belästigung.

Ein Verbot von Diskriminierung gibt es auch außerhalb der Arbeitswelt.
Beim Zugang zu Gütern und Dienstleistungen darf niemand
wegen des Geschlechts diskriminiert werden.
Oder weil die Person aus einem anderen Kulturkreis kommt
Zum Beispiel:
Ein Vermieter darf eine Mieterin oder einen Mieter nicht ablehnen,
weil diese Person homosexuell ist.
In einer Bar darf einer Person nicht der Zutritt verweigert werden,
weil diese Person eine dunkle Hautfarbe hat.

Welche Gesetze regeln die Gleichbehandlung in Österreich?

Die Grundsätze zur Gleichbehandlung sind
vor allem in diesen Gesetzen geregelt:

  • Bundesgesetz über die Gleichbehandlung:
    Das ist das Gleichbehandlungs-Gesetz für die Privatwirtschaft,
    kurz: GlBG.
    Es gilt für alle Menschen, die in der Privatwirtschaft arbeiten.
    Zum Beispiel in einem Geschäft oder in einem Gasthaus.
  • Bundesgesetz über die Gleichbehandlungs-Kommission und
    die Gleichbehandlungs-Anwaltschaft, kurz: GBK / GAW-Gesetz
  • Bundesgesetz über die Gleichbehandlung im Bereich des Bundes:
    Das ist Gleichbehandlungs-Gesetz für Bundesbedienstete,
    kurz: B-GlBG.
    Es gilt für alle Menschen, die im Bundesdienst arbeiten.
    Zum Beispiel in einem Ministerium.
  • Gleichbehandlungs-Gesetze der Länder
    für Landes- und Gemeindebedienstete.  
    Sie gelten für alle Menschen, die im Landesdienst oder für eine Gemeinde arbeiten.
    Zum Beispiel Kindergarten-Personal oder Krankenhaus-Angestellte.
  • Gleichbehandlungs-Gesetze der Länder für Bereiche,
    in denen die Bundesländer zuständig sind.
    Sie gelten für alle Menschen, die in diesem Bundesland wohnen.

Es ist auch verboten, Menschen mit Behinderungen zu diskriminieren.

Dieses Verbot ist in 2 eigenen Gesetzen geregelt:

  • im Behinderten-Einstellungs-Gesetz und
  • im Bundes-Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz.

Welche Stellen sind zuständig, wenn jemand diskriminiert wird?

Es gibt dafür 3 Stellen:

  • Die Gleichbehandlungs-Anwaltschaft
    Sie ist zuständig für Arbeitsverhältnisse in der Privatwirtschaft
    und für Diskriminierungen außerhalb der Arbeitswelt.
  • Die Gleichbehandlungs-Beauftragten:
    Sie unterstützen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
    im Bundesdienst, wenn sie diskriminiert werden.
  • Die Gleichbehandlungs-Kommission:
    Sie befasst sich mit allen Fragen rund um eine Diskriminierung.
    Sie kann auch Gutachten erstellen und im Einzelfall genau prüfen.

Wer diskriminiert wird, kann Schadenersatz verlangen.
Ein Schadenersatz-Anspruch muss vor Gericht geltend gemacht werden.
Das heißt: Die diskriminierte Person muss eine Klage einreichen.

Wie gut funktionieren die Instrumente der Gleichbehandlung?

Von Ende 2014 bis Mitte 2016 wurden die Gesetze überprüft.
Diese Überprüfung heißt auch: Evaluierung.

2 Ministerien haben die Überprüfung gemacht:
Das damalige Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und das damalige Bundesministerium für Gesundheit und Frauen.

Die Ergebnisse haben sie in einem Bericht zusammengefasst.
Die Expertinnen und Experten waren manchmal unterschiedlicher Meinungen.
Das steht auch im Bericht.
Im Bericht stehen auch Ideen zur Verbesserung
oder zur Weiterentwicklung der Gesetze.
Auch wenn nicht alle Expertinnen und Experten der gleichen Meinung waren.

Der Bericht ist in schwerer Sprache.

Inhaltlicher Stand: 19. Dezember 2019