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Europäische Arbeitsmarktpolitik

Das Hauptziel der 1997 eingerichteten Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) ist die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen in der gesamten EU. Seit 2005 ist die Beschäftigungsstrategie in die Europäische Wachstumsstrategie integriert.

Wachstumsstrategie „Europa 2020“

Europäische Beschäftigungsstrategie

Europäisches Semester

Wachstumsstrategie „Europa 2020“

Am 3. März 2010 hat die Europäische Kommission die aktuelle Wachstumsstrategie „Europa 2020" vorgestellt.

Drei Schlüsselelemente werden durch konkrete Maßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedsstaaten umgesetzt:

  • Intelligentes Wachstum (Förderung von Wissen, Innovation und Bildung sowie der digitalen Gesellschaft)
  • Nachhaltiges Wachstum (ressourceneffizientere Produktion bei gleichzeitiger Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit)
  • Inklusives Wachstum (Erhöhung der Beschäftigungsquote, Qualifizierung und Bekämpfung der Armut)

Die Mitgliedstaaten berichten über ihre gesetzten Maßnahmen und  erhalten auf Basis der jährlichen Prüfung der Kommission gegebenenfalls Empfehlungen seitens des Rates . 

Europäische Beschäftigungsstrategie

Die Europäische Beschäftigungsstrategie basiert auf einem jährlichen Programm aus Planung, Begleitung, Überprüfung und Anpassung, um die nationalen Politiken und Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu koordinieren. 

Die Europäische Beschäftigungsstrategie stützt sich auf vier Instrumente:

  • Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
  • Nationale Reformprogramme (NRP) der einzelnen Länder
  • Jahreswachstumsbericht der Kommission und gemeinsamer Beschäftigungsbericht
  • Empfehlungen des Rates

Das aktuelle Nationale Reformprogramm Österreichs ist auf der Website des Bundeskanzleramtes (siehe externe Links) nachzulesen.   

Europäisches Semester

Das „Europäische Semester für die Koordinierung der Wirtschaftspolitik" wurde 2011 als Teil der Europa-2020-Strategie eingeführt. Es dient dazu, nationale Haushalts- und Reformentwürfe zu überprüfen, bevor diese von den nationalen Parlamenten beschlossen werden. Hauptziel des Europäischen Semesters ist es, die nationale Haushaltsdisziplin und eine leistungsfähigere Wirtschaft zu sichern. 

Mit dem Europäischen Semester werden Fortschritte in folgenden drei Bereichen überprüft:

  • Makroökonomische Faktoren
  • Wachstumsfördernde Strukturreformen (thematische Koordinierung)
  • Öffentliche Finanzen (strengere fiskalische Überwachung)

Das Europäische Semester agiert jeweils im namensgebenden Zeitraum von sechs Monaten. Wichtige Punkte im Ablauf sind die Vorstellung des Jahreswachstumsberichts, die Bilanzierung bisher erreichter Fortschritte, das Vorlegen der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme (mittelfristige Haushaltsstrategie) der Mitgliedsstaaten sowie deren Nationale Reformprogramme. 

Auf Basis der Bewertung der Kommission gibt der Juni-Rat den Mitgliedstaaten länderspezifische Empfehlungen. Werden diese nicht zeitgerecht umgesetzt, können politische Warnungen erfolgen. Im Falle übermäßiger Ungleichgewichte können Anreize und Sanktionen gesetzt werden.

Mehr zu aktuellen Ergebnissen des Europäischen Semesters ist auf der Website der Europäischen Kommission nachzulesen.     

Letzte Aktualisierung: 4. Oktober 2019